„Richtige Akzente für die Zukunft setzen“

FDP-Fraktion trägt Haushaltsplan für 2023

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.12.2022 hat das Parlament einstimmig den Haushaltsplan für 2023 beschlossen, der insbesondere auch die Handschrift der Freien Demokraten trägt. Klare Botschaft: Nach den beiden schwierigen Jahren 2021 und 2022 mit dem Einbruch der Gewerbesteuer hat sich die Lage wieder entspannt und die Gemeinde kann einen ausgeglichenen Haushaltsplan mit einem leichten zu erwartenden Überschuss für 2023 erwarten. Wichtige und notwendige Investitionen können getätigt werden und der Haushalt kommt ohne Steuererhöhungen aus.

Zur Erinnerung: Es waren FDP, Grüne und SPD, die für 2022 die im Verwaltungsentwurf vorgesehene exorbitante Steuererhöhung verhindert hatten und die unweigerliche Anpassung um die Hälfte und auf den Landesdurchschnitt reduzierte, Nun zeigt sich, dass der Entschluss der „Ampel“-Kooperation Ende 2021 für das Haushaltsjahr 2022 richtig war, Die FDP hat damals eine extreme Mehrbelastung für die Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbetreibenden in Wehrheim verhindert. Nun freuen sich die Liberalen, dass sich die Lage wieder stabilisiert hat. Sie ist aber nicht so, dass man Steuern senken könne. Die FDP betont einmal mehr, dass es eminent wichtig für Wehrheim ist, weiteres leistungsstarkes Gewerbe für Wehrheim zu gewinnen und unsere Bestandsunternehmen zu halten. Dazu bedarf es adäquater Gewerbeflächen. Aber auch an geeignetem Wohnraum, denn die Einkommensteuer ist Wehrheims wichtigste Einnahmequelle, noch vor der Gewerbesteuer. Beides ist die Grundlage, damit wichtige Infrastrukturen gesichert werden können. Die Liberalen werden daher weiterhin alles dafür tun, dass Wehrheim sich zukunftsfähig aufstellt.

FDP-Fraktionsvorsitzender Klaus Schumann machte in seiner Haushaltsrede am 16.12.2022 im Rahmen der Haushaltsdebatte die Standpunkte der Wehrheimer FDP nochmals deutlich.

Hier geht es zur Haushaltsrede von Klaus Schumann: